Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragspartner
  3. Vertragsschluss
  4. Widerrufsrecht
  5. Preise und Versandkosten
  6. Lieferung
  7. Zahlung
  8. Eigentumsvorbehalt
  9. Streitbeilegung

1. Geltungsbereich

Für alle Verkäufe und Aufträge zur Reparatur vom Sanitätshaus Schwabing (SHS), vertreten durch Stefan Konopatzki (nachfolgend „SHS“ oder „Wir“) an Kunden gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag bzw. Reparaturauftrag kommt zustande mit Sanitätshaus Schwabing, Inhaber: Stefan Konopatzki, Bonner Str. 2, 80802 München.

3. Vertragsschluss

  • Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
  • Bei Versandware erfolgt der Vertragsschluss folgendermassen:
    • Sie suchen sich ein Produkt aus und legen es in den Warenkorb.
    • Über „Jetzt kaufen“ oder über das Warenkorb-Symbol in der oberen rechten Ecke gelangen Sie in den Warenkorb. Hier durchlaufen Sie den Bestellprozess. Dabei geben Sie zunächst die Liefer- und ggf. Rechnungsanschrift an, wählen die Versandoption aus, geben die Zahlungsdaten ein und können abschließend noch die Gesamtbestellung überprüfen.
    • Durch das Anklicken des Buttons [Jetzt bezahlen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
    • Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
  • Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit der Bestellung erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und teilweise automatisiert. Bitte stellen Sie deshalb sicher, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse richtig ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
  • Im Ladengeschäft kommt der Vertrag durch die beidseitige Willenserklärung, durch die Bezahlung und der Artikelübergabe zustande.
  • Auch im Ladengeschäft kann die weitere Kommunikation per E-Mail erfolgen.

4. Widerrufsrecht

  • Das Widerrufsrecht und ein Musteranschreiben, das verwendet werden kann, ist auf dieser Seite aufgeführt und kann über den Link am Ende der Seite aufgerufen werden.

5. Preise und Versandkosten

  • Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
  • Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung eine Versandpauschale, die abhängig von Größe und Gewicht der bestellten Ware ist.
  • Die konkreten Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

6. Lieferung

  • Die Aushändigung erfolgt sofort oder nach einem besprochenen Zeitplan (z. B. nach der einer Nachbestellung. 
  • Die Lieferung kann auch mit einem Lieferdienst erfolgen. Jedoch nur innerhalb Deutschlands und in den meisten Fällen mit DHL.
  • Die Lieferzeit bei Versandartikeln beträgt in der Regel drei Tage ab Bestellung. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

7. Zahlung

  • Die Zahlung erfolgt vor Ort oder per Vorkasse.
  • Bei Lieferware liefern wir die Ware nach Zahlungseingang, der direkt während des Kaufprozesses passiert.

8. Eigentumsvorbehalt und Verzug

  • Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
  • Der Käufer/Auftraggeber kommt auch ohne weitere Erklärungen durch das Sanitätshaus Schwabing 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, soweit er nicht bezahlt. Ist zweifelhaft, ob oder wann dem Käufer /Auftraggeber die Rechnung oder Zahlungsaufforderung zugegangen ist, tritt an ihre Stelle der Empfang der Ware.

9. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

  • Es gilt deutsches Recht.
  • Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
  • Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

10. Mängel und Gewährleistung

  • Der Käufer/Auftraggeber ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt/Abnahme der Ware dem Sanitätshaus Schwabing schriftlich (per E-Mail: info@sanitaetshaus-schwabing.de) anzuzeigen.
  • Hierfür genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige innerhalb der Frist.
  • Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben.
  • Die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche beträgt bei Neuware zwei Jahre, bei gebrauchter Ware ist es ein Jahr.
  • Ist der Kunde ein Unternehmen i. S. d. § 14 BGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die Verjährungsfrist auch bei Neuware ein Jahr.
  • Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt und beträgt fünf Jahre. Sie wird gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer solchen Pflicht, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde daher auf jeden Fall vertrauen durfte. Sie gilt ferner nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
  • Soweit ein Mangel der Sache vorliegt, leisten wir auf unsere Kosten Nacherfüllung, nach unserer Wahl durch Mangelbeseitigung oder Neulieferung. Schlägt die zweite Nacherfüllung fehlt, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir den Mangel zu vertreten, so kann der Kunde unter Berücksichtigung der Beschränkungen des § 8 Schadensersatz verlangen.
  • Liefern wir zur Nacherfüllung einen mangelfreien Gegenstand, können wir vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache verlangen.

Haftungsbeschränkungen

  • Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit hervorgeht.
  • Wir haften ebenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften bei Schäden, die aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer solchen Pflicht, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde daher auf jeden Fall vertrauen durfte. Jedoch ist hierbei die Haftung auf denjenigen Schaden begrenzt, mit dessen Eintritt wir bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen mussten. Diese Beschränkung findet keine Anwendung für die Fälle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  • Unsere Haftung ist in allen anderen Fällen auf vorsätzliche und grob fahrlässig begangene Pflichtverletzungen beschränkt. Jedoch ist im Falle fahrlässiger Pflichtverletzungen der Anspruch auf denjenigen Schaden begrenzt, mit dessen Eintritt wir bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen mussten.

13. Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit, noch verpflichtet.